Lappwaldsee: Waum es ein bisschen Zank im Verband gibt

Die Gemeinde Harbke und die Stadt Helmstedt arbeiten im Planungsverband Lappwaldsee zusammen. Mit unterschiedlichen Positionen.

Erwägt Harbke eine Abkehr vom Planungsverband Lappwaldsee? Es handelt sich hierbei per rechtlicher Definition um eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ohne Gebietshoheit. Sie setzt sich zusammen aus der Gemeinde Harbke und der Stadt Helmstedt, die jeweils mit ernannten Mitgliedern aus den kommunalen Räten im Planungsverband vertreten sind. Die operative Arbeit des Verbands wird durch eine berufene Geschäftsführung sowie durch die Helmstedter Stadtverwaltung geleistet.

Die Aufgabe des Planungsverbands Lappwaldsee besteht darin, die Nachnutzungsoptionen für den ehemaligen länderübergreifenden Tagebaubereich fortzuschreiben und umzusetzen, sprich die Rahmenbedingungen für den entstehenden See und die angrenzenden Flächen inklusive einer Bauleitplanung zu entwickeln.

Teils ist man in diesen Zielen schon ein gutes Stück vorangekommen. Doch rückte der Kernzweck des Planungsverbands aus Harbker Sicht zuletzt mehr und mehr aus dem Fokus zugunsten weniger prioritärer Anliegen. Bürgermeister Werner Müller dazu im Volksstimme-Gespräch: „Laut Satzung bedient der Verband in erster Linie planungsrechtliche Belange. Zurzeit machen wir da aber eher kostspielige Kultur- und Öffentlichkeitsarbeit. Das gefällt uns nicht. Darüber galt es zu reden.“

So hatte die Gemeinde Harbke bereits deutlich gemacht, dass sie künftig nicht gewillt ist, weitere Veranstaltungen wie das Flözerfest über das laufenden Jahr hinaus mitzutragen. Auch die von Helmstedter Seite zuletzt stark befeuerte Vision des Glastunnels ist den Harbkern in dieser Form eine Spur zu forsch und an den gegenwärtigen Aufgaben vorbei gehandelt. Werner Müller: „Das sind alles Gedankenspiele, die noch ganz weit weg sind, allein schon, was die Finanzierung angeht. Hinzu kommen grundlegende Dinge wie Bergrecht und Endfüllstand, die noch laufende Prozesse sind. Ich denke, wir sind da einfach etwas realistischer.“

Die Frage, ob Harbke tatsächlich einen Rückzug aus dem Planungsverband in Betracht ziehe, verneint der Bürgermeister. Gleichwohl konstatiert er: „Wir fühlten uns zuletzt tatsächlich ein wenig außen vor beziehungsweise gab es aus unserer Sicht eine unzureichende Kommunikation im Verband. Mittlerweile, auch nach der Verbandssitzung in dieser Woche, sind wir aber wieder auf dem Weg, auf Augenhöhe zusammenzuarbeiten." Für die Helmstedter Perspektive habe Müller durchaus Verständnis: „Man will dort Fördergelder aus dem Programm für den Strukturwandel in ehemaligen Kohlerevieren generieren und hat mit dem Petersberg auf Helmstedter Seite einen attraktiven Bereich zur Entwicklung an der Hand. Auf unserer Seite aber sieht das etwas anders aus. Es steht alles unter Bergrecht und ist nicht öffentlich zugänglich. Wir müssen daher aktuell den Aspekt bedenken, dass wir gemäß Vereinbarung im Planungsverband zwar alles mitbezahlen, aber eigentlich keinen Nutzen davon haben.“ Deshalb poche man darauf, sich zunächst auf die wesentlichen Aufgaben zu konzentrieren.

Text: Ronny Schoof - Volksstimme